London ändert Richtlinien zu Abschiebehaft für EU-Bürger

15.05.2021 17:15

London (dpa) - Nach Berichten über Dutzende in Abschiebezentren teils
tagelang festgesetzte EU-Bürger hat die Regierung in London ihre
Richtlinien für den Umgang mit Einreisenden ohne gültige Visa
geändert. Wie das britische Innenministerium am Samstag mitteilte,
sollen Reisende ohne ausreichende Dokumente wenn möglich bis zu ihrer
Ausreise zunächst unter Auflagen auf freien Fuß kommen.

Hintergrund für die Änderung sei die Coronavirus-Pandemie, hieß es.
Durch die Einschränkung des Flugverkehrs und die Pflicht zur Vorlage
eines negativen Corona-Tests in einigen Ländern sei eine unmittelbare
Ausreise nicht immer möglich.

Verschiedenen Medienberichten zufolge waren seit dem endgültigen
EU-Austritt Großbritanniens Dutzende Bürger aus EU-Staaten nach ihrer
Ankunft an Flughäfen des Landes abgewiesen worden. Vor ihrer Ausreise
mussten sie jedoch teils mehrere Tage in Abschiebezentren verbringen.
Den Berichten zufolge hatten die betroffenen EU-Bürger beispielsweise
angegeben, für Au-pair-Tätigkeiten, Praktika oder
Vorstellungsgespräche einreisen zu wollen. Nach Angaben der Deutschen
Botschaft in London wurden auch einige deutsche Staatsbürger
zurückgewiesen, konnten jedoch nach mehreren Stunden den Flughafen
verlassen mit der Auflage binnen weniger Tage auszureisen.

«Nachdem die Personenfreizügigkeit nun beendet ist, können Menschen
aus der EU Großbritannien zwar weiterhin besuchen, aber diejenigen,
die zum Arbeiten oder Studieren kommen, müssen unsere
Einreisebestimmungen befolgen», sagte ein Sprecher des
Innenministeriums. Eine Sprecherin der EU-Kommission betonte
am Samstag, man sei mit den britischen Behörden in Kontakt und stehe

bereit, EU-Länder bei diplomatischen Angelegenheiten zu unterstützen.

Seit dem endgültigen Vollzug des Brexits zum Jahresbeginn haben
EU-Bürger nicht mehr automatisch das Recht, in Großbritannien zu
leben und zu arbeiten. Diejenigen, die bereits vor dem Jahreswechsel
in das Land eingereist sind, können sich aber noch bis Ende Juni für
ein Bleiberecht bewerben.