Nahostkonflikt: EU-Chefdiplomat ruft zur Achtung des Völkerrechts auf

15.05.2021 20:11

Brüssel (dpa) - Nach tagelangen Vermittlungsversuchen im eskalierten
Nahostkonflikt hat EU-Chefdiplomat Josep Borrell dazu aufgerufen, das
Völkerrecht zu respektieren. Es müsse vollen humanitären Zugang zum

Gazastreifen geben, teilte der Hohe Vertreter der EU am Samstagabend
nach zahlreichen Gesprächen mit Vertretern der Konfliktparteien unter
anderem mit. Gleichzeitig verurteilte er die islamistische Hamas und
andere Gruppen, die mit Raketen zivile Ziele in Israel angriffen.
Israel habe das Recht, seine Bevölkerung vor diesen Angriffen zu
schützen, müsse aber angemessen handeln und zivile Opfer vermeiden.

Borrell betonte, dass die zugrundeliegenden Ursachen, die zu der
aktuellen Situation geführt hätten, angegangen werden müssten. Der
Status Quo der Heiligen Stätten müsse gewahrt werden. Die
Siedlungsaktivitäten Israels, Abrisse und Räumungen auch
in Ostjerusalem sollten enden. Der Tempelberg mit dem Felsendom und
der Al-Aksa-Moschee ist sowohl die drittheiligste Stätte im Islam als
auch im Judentum von größter Bedeutung, weil dort früher zwei
jüdische Tempel standen, von denen der letzte im Jahr 70 von den
Römern zerstört wurde. Die Lage im arabisch geprägten Ostteil
Jerusalems ist seit Beginn des Fastenmonats Ramadan angespannt.

Der Konflikt zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden
Hamas war zu Wochenbeginn eskaliert. Militante Palästinenser
beschießen Israel seitdem fortwährend mit Raketen. Israel reagiert
mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet.