Le Pen weist erneut Vorwürfe in Scheinbeschäftigungsaffäre zurück

16.05.2021 13:47

Paris (dpa) - Frankreichs Rechtspopulistin hat erneut
Scheinbeschäftigungsvorwürfe im Europaparlament gegen sich und ihre
Partei zurückgewiesen. Die Zeitung «Journal Du Dimanche» (JDD)
schrieb am Sonntag, ihr liege ein Ermittlungsbericht vor, wonach Le
Pens Partei Rassemblement National (RN) (früher Front National) ein
betrügerisch organisiertes System der Veruntreuung von europäischen
Geldern zum eigenen Vorteil aufgebaut hätte. «Das JDD, das offizielle
Organ der macronistischen Macht, kommt, wie bei jeder Wahl, mit dem
gleichen alten Fall von parlamentarischen Assistenten», schrieb Le
Pen auf Twitter.

Die Affäre belastet Le Pen und ihre Partei bereits seit Jahren. Dabei
geht es um die mögliche Scheinbeschäftigung von Assistenten von
mehreren französischen Europaabgeordneten. Zentraler Vorwurf ist,
dass Le Pens Partei Gelder für parlamentarische Assistenten vom
Europäischen Parlament bekommen hat, die aber eigentlich für die
Partei gearbeitet hätten. Laut «JDD» bestätigt nun ein knapp
100-seitiger Bericht der Zentralstelle für die Bekämpfung von
Korruption und Finanz- und Steuerdelikten nach fünf Jahren
Ermittlungen diese Vorwürfe weitgehend.

Seine Mandantin habe «niemals ein betrügerisches System
eingerichtet», wie seit Beginn der Ermittlungen immer wieder
behauptet werde, reagierte Le Pens Anwalt Rodolphe Bosselut auf
Nachfrage des JDD. Alle in der Untersuchung genannten
parlamentarischen Assistenten im Europäischen Parlament hätten dort
zu einem bestimmten Zeitpunkt gearbeitet. «Es ist nicht Sache der
Gerichte zu entscheiden, wie die Parlamentarier ihre Arbeit
organisieren sollen.»

Le Pen hatte bereits angekündigt, dass sie bei den Wahlen um das
höchste Staatsamt in einem Jahr wieder antreten will. Nach ihrer
schweren Schlappe gegen Emmanuel Macron vor vier Jahren hofft die
Juristin nun auf eine Revanche. Laut Umfragen ist ein neues Endduell
Le Pen gegen Macron durchaus möglich.