Brexit-Minister Frost: EU muss neuen Ansatz für Nordirland finden

16.05.2021 16:55

London (dpa) - Der britische Brexit-Minister David Frost hat die EU
zum Umdenken beim Nordirland-Protokoll aufgerufen. In ihrer jetzigen
Form sei die Vereinbarung nicht geeignet, um die anvisierten Ziele zu
erreichen, schrieb Frost in der «Mail on Sunday». Großbritannien habe

nicht vorhersehen können, dass die EU eine «puristische Sichtweise»
in Bezug auf die durch das Abkommen vereinbarten Warenkontrollen
zwischen Nordirland und dem Rest des Landes einnehmen werde. Er
verwies zudem auf wachsende Spannungen in der ehemaligen
Bürgerkriegsregion.

London und Brüssel liegen wegen der praktischen Umsetzung der
Vereinbarung derzeit im Clinch. Weil London die Abmachungen zum Teil
außer Kraft setzte, hatte Brüssel ein Vertragsverletzungsverfahren
eingeleitet. Erst am Samstag bestätigte die EU-Kommission, eine
Reaktion aus London dazu erhalten zu haben. London äußerte sich
offiziell nicht dazu - stattdessen kam nun die Breitseite Frosts in
dem Boulevardblatt.

Auch der neue Chef der protestantisch-unionistischen Regierungspartei
Nordirlands DUP, Edwin Poots, schickte eine Kampfansage hinsichtlich
des Protokolls nach Brüssel. «Die EU muss anerkennen, dass dieses
Protokoll seinen Zweck nicht erfüllt. Es funktioniert nicht und kann
nicht funktionieren und wir müssen noch mal von vorne beginnen»,
sagte Poots der Zeitung «Sunday Life».

Das zum Vereinigten Königreich gehörende Nordirland hat im Abkommen
über den EU-Austritt des Landes einen Sonderstatus erhalten. Dort
gelten faktisch weiterhin die Regeln der Europäischen Zollunion und
teilweise des EU-Binnenmarkts. Damit sollen Warenkontrollen an der
Grenze zum EU-Mitglied Irland und damit ein Wiederaufflammen des
Konflikts in der ehemaligen Unruheprovinz verhindert werden.
Kontrollen müssen nun aber stattdessen an nordirischen Häfen
durchgeführt werden, wenn Waren aus dem Rest des Vereinigten
Königreichs eingeführt werden. Das führte zu Schwierigkeiten beim
Handel mit einzelnen Produkten. Zudem fühlen sich die überwiegend
protestanischen Befürworter der Union mit Großbritannien vom Rest des
Landes abgekoppelt.