EU will attraktiver für Fachkräfte werden - Einigung auf neue Regeln

17.05.2021 21:15

Brüssel (dpa) - Im globalen Wettbewerb um hoch qualifizierte
Zuwanderung hat die EU sich auf neue Regeln geeinigt. Nach
jahrelanger Blockade verständigten sich Unterhändler der EU-Staaten
und des Europaparlaments am Montag in Brüssel auf eine Reform der
sogenannten Blaue-Karte-Richtlinie. Diese regelt die Bedingungen,
unter denen Fachkräfte in die EU-Staaten einreisen und dort arbeiten
dürfen, und soll hoch qualifiziertes Personal aus Drittstaaten in die
27 EU-Staaten locken.

Die EU-Kommission hatte die Reform schon 2016 vorgeschlagen, doch
lagen die Verhandlungen zwischen den EU-Staaten und dem Parlament
seit 2017 auf Eis. Unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im
zweiten Halbjahr 2020 wurden die Gespräche wieder aufgenommen. Die
umfassende Reform der Asyl- und Migrationspolitik kommt allerdings
weiter kaum voran. Vor allem die EU-Staaten finden seit Jahren keine
gemeinsame Position. Sie können sich unter anderem nicht darauf
einigen, wie und ob Schutzsuchende auf alle Länder verteilt werden
sollen.

Die Einigung vom Montag sieht nun vor, die Einreise- und
Aufenthaltsbedingungen für Arbeitskräfte in den EU-Staaten stärker
zu
harmonisieren. Die Familien von Inhabern einer Blauen Karte sollen
nach Angaben der EU-Kommission künftig ebenfalls Zugang zum
EU-Arbeitsmarkt bekommen. Zudem sollen Fähigkeiten in Berufen der
Informations- und Kommunikationstechnik einfacher anerkannt werden.
Auch sollen Arbeitnehmer ihren Job oder ihren Arbeitgeber innerhalb
der ersten zwölf Monate einfacher wechseln können. Außerdem sollen
sich Inhaber einer Blauen Karte und ihre Familie einfacher in der EU
bewegen können. Hoch qualifizierte Personen mit internationalem
Schutzstatus sollen sich ebenfalls auf eine Blaue Karte bewerben
können.

Die EU-Staaten und das Europaparlament müssen der Einigung vom Montag
nun noch formell zustimmen. Anschließend haben die EU-Staaten zwei
Jahre Zeit, die Regeln in nationales Recht umzuwandeln.