Ungarn blockiert gemeinsame EU-Position zum Nahost-Konflikt

18.05.2021 18:39

Brüssel (dpa) - Die Außenminister der EU-Staaten haben sich nicht auf
eine gemeinsame Erklärung zur Eskalation des Konflikts zwischen
Israelis und Palästinensern verständigen können. Wie der
EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Dienstag nach einer
Videokonferenz mit den Ministern mitteilte, blockierte Ungarn eine
von ihm vorgeschlagene EU-Positionierung.

Gründe nannte der Spanier nicht. Der ungarische Ministerpräsident
Viktor Orban pflegt allerdings eine strikt loyale Position zur
israelischen Regierung und persönlich zu Regierungschef Benjamin
Netanjahu. EU-Diplomaten gingen deswegen davon aus, dass Ungarn auch
an Israel gerichtete Aufforderungen zu einem Ende der Gewalt nicht
mittragen wollte. Borrell hatte so im Namen aller 27 Staaten unter
anderem sagen wollen, dass die hohe Zahl der getöteten Zivilsten -
darunter Frauen und Kinder - inakzeptabel sei.

In Folge des Raketenbeschusses aus dem Gazastreifen, den militante
Palästinenser am Montag vergangener Woche begannen, sind in Israel
bislang zwölf Menschen getötet worden, Hunderte weitere wurden
verletzt. Das Gesundheitsministerium in Gaza bezifferte die Zahl der
Getöteten bei israelischen Angriffen auf 213, unter ihnen 61 Kinder.
Verletzt worden seien 1442 Menschen.