EU-Kommission bringt Erklärung über digitale Rechte auf den Weg

26.01.2022 12:32

Brüssel (dpa) - Der Mensch im Mittelpunkt, und sicher sowie
nachhaltig muss es sein - so stellt sich die EU-Kommission den
digitalen Raum vor. Die Brüsseler Behörde schlug am Mittwoch eine
entsprechende Erklärung über Rechte und Grundsätze vor, die den
digitalen Wandel in der EU begleiten soll. «Wir wollen sichere
Technologien, die für die Menschen funktionieren und unsere Rechte
und Werte achten, auch wenn wir online sind», sagte
EU-Kommissionsvize Margrethe Vestager. Sie betonte, dass diese Rechte
schon jetzt bestünden - viele Menschen sich dessen jedoch nicht
bewusst seien. Der Rat der EU-Staaten und das Europaparlament müssen
der Erklärung noch zustimmen.

Konkret sieht der Entwurf der Erklärung sechs Kapitel vor. Demnach
soll unter anderem sichergestellt werden, dass digitale Technologien
die Grundrechte der Menschen respektieren und zum Wohle der Europäer
arbeiten. Außerdem soll die digitale Transformation demnach zu einer
fairen Gesellschaft und Wirtschaft beitragen und das Recht auf
Beteiligung etwa durch die freie Meinungsäußerung sichern.
Persönliche Daten sollen geschützt werden und private Kommunikation
vertraulich sein. Negative Auswirkungen auf die Umwelt sollten so
gering wie möglich gehalten werden. Ziel der EU-Kommission ist es,
diese Leitplanken weltweit zum Vorbild zu machen.



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