EU-Justizkommissar: Kriegsverbrechen werden nicht ungestraft bleiben

21.05.2022 10:21

Turin (dpa) - EU-Justizkommissar Didier Reynders hat eine
strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine
zugesichert. «Ich möchte, dass die Botschaft klar ankommt: Es wird
Zeit brauchen, es wird ein langer Prozess, aber die Gräueltaten, die
in der Ukraine begangen wurden, werden nicht ungestraft bleiben»,
sagte Reynders im Interview der italienischen Zeitung «La Stampa»
(Samstag). Die Untersuchungen zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen
die Menschlichkeit und eventuell zu einem Genozid hätten bereits
begonnen. Derzeit gäbe es etwa 10 000 Akten und Ermittlungen dazu.
Mehr als 600 Verdächtige seien bislang identifiziert worden.

Die Ermittlungen laufen am Tatort in der Ukraine, aber auch in
verschiedenen europäischen Ländern, wo Beweise und Zeugenaussagen von
Geflüchteten gesammelt werden, wie Reynders weiter erklärte. Elf
EU-Staaten ermittelten derzeit zu in der Ukraine begangenen
Kriegsverbrechen. Neben Zeugenaussagen lägen eine enorme Menge an
Fotos, Videos, Audiodateien und Satellitenaufnahmen vor. Der
belgische Politiker betonte, wie wichtig es sei, dass die Beweise
korrekt gesammelt und verifiziert würden. «Das ist entscheidend: Wenn
man falsche Angaben oder Fake News mit aufnehmen würde, wäre das ein
Desaster.»