EU-Notfallplan für Gas tritt am Dienstag in Kraft

08.08.2022 14:01

Brüssel (dpa) - Der europäische Gas-Notfallplan zur Vorbereitung auf
einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen tritt am Dienstag in
Kraft. Am Montag wurde das neue Gesetz im Amtsblatt der EU
veröffentlicht. Der Plan sieht vor, dass alle EU-Länder ihren
Gasverbrauch von Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig um
15 Prozent senken, verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der
letzten fünf Jahre in diesem Zeitraum. Vor dem Hintergrund des Kriegs
in der Ukraine hat Russland seine Lieferungen an die EU bereits
drastisch reduziert.

Insgesamt müssen nach Zahlen der EU-Kommission 45 Milliarden
Kubikmeter Gas gespart werden. Deutschland müsste etwa 10 Milliarden
Kubikmeter Gas weniger verbrauchen, um das 15-Prozent-Ziel zu
erreichen.

Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende
Versorgungsengpässe gibt, kann im nächsten Schritt ein EU-weiter
Alarm mit verbindlichen Einsparzielen ausgelöst werden. Die Hürde
dafür ist allerdings hoch: Es bräuchte die Zustimmung von mindestens
15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der
Gesamtbevölkerung der Union ausmachen. Gleichzeitig haben sich
mehrere Länder - etwa Spanien und Italien - für diesen Fall Ausnahmen
von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt und wollen weniger als
15 Prozent sparen. Der Notfallplan gilt zunächst für ein Jahr.