EU-Notfallplan für Gas ist in Kraft

09.08.2022 00:30

Brüssel (dpa) - Der europäische Gas-Notfallplan zur Vorbereitung auf
einen möglichen Stopp russischer Erdgaslieferungen ist an diesem
Dienstag in Kraft getreten. Der Plan sieht vor, dass alle EU-Länder
ihren Gasverbrauch von Anfang August bis März nächsten Jahres
freiwillig um 15 Prozent senken, verglichen mit dem
Durchschnittsverbrauch der vergangenen fünf Jahre in diesem Zeitraum.
Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine hat Russland seine
Lieferungen an die EU bereits drastisch reduziert.

Insgesamt müssen nach Zahlen der EU-Kommission 45 Milliarden
Kubikmeter Gas gespart werden. Deutschland müsste etwa 10 Milliarden
Kubikmeter Gas weniger verbrauchen, um das 15-Prozent-Ziel zu
erreichen.

Falls nicht genug gespart wird und es weitreichende
Versorgungsengpässe gibt, kann im nächsten Schritt ein EU-weiter
Alarm mit verbindlichen Einsparzielen ausgelöst werden. Die Hürde
dafür ist allerdings hoch: Nötig wäre die Zustimmung von mindestens
15 EU-Ländern, die zusammen mindestens 65 Prozent der
Gesamtbevölkerung der Union ausmachen. Zugleich haben mehrere Länder
- etwa Spanien und Italien - für diesen Fall Ausnahmen von den
verbindlichen Sparzielen ausgehandelt und wollen weniger als 15
Prozent sparen. Der Notfallplan gilt zunächst für ein Jahr.