Politikwissenschaftlerin sieht Italien-Wahl als Teil von Entwicklung

27.09.2022 03:40

Saarbrücken (dpa/lrs) - Die Politikwissenschaftlerin Daniela Braun
sieht den Wahlsieg von Giorgia Meloni und deren rechtsradikaler
Partei Fratelli d'Italia als Teil einer schon länger andauernden
Entwicklung. «Natürlich ist es ein Einschnitt, weil man mitten in
Europa ein klares Ergebnis hat für eine radikale rechte Partei»,
sagte die Expertin der Universität des Saarlandes der Deutschen
Presse-Agentur. Zugleich sei es «nicht unglaublich überraschend». Die

Fratelli d'Italia hatten sich bei der Wahl in Italien am Sonntag mit
der rechtspopulistischen Lega und der konservativen Forza Italia die
Mehrheit im Parlament gesichert.

«In den vergangenen fünf bis zehn Jahren hat sich ein gängiges Bild
herausgebildet, das sich im Zuge der zahlreichen Krisen noch
verstärkt hat. Wir haben ein Erstarken der rechten Parteien in
Europa, sie sind in europäischen Parlamenten vertreten und prägen
bereits europäische Politik», meinte die Wissenschaftlerin mit
Schwerpunkt Europäische Integration und Internationale Beziehungen.

Braun sprach von einem «schleichenden Wandel». «Rechte Positionen
werden die europäische Politik in den nächsten Jahren in irgendeiner
Form beeinflussen - durch eine Vielzahl von Wahlen, nicht nur in
Italien. Der Trend zum Euroskeptizismus wird sich wohl fortsetzen.»

Dies sollte eine liberale Gesellschaft aber nicht einfach hinnehmen.
«Ja, es verstärkt sich ein Trend nach rechts. Aber wir wissen, wie
wir in einem demokratischen Europa damit umgehen können», sagte
Braun. Populistische und extreme Parteien neigten dazu, einfache
Lösungen vorzuschlagen und damit Wählerstimmen zu binden. «Wir leben

aber in einer komplexen Zeit mit komplexen Problemen. Das sollten
Parteien den Wählerinnen und Wählern immer wieder verdeutlichen.»