Brüssel genehmigt erneut Millionenhilfe für die Deutsche Bahn

28.11.2022 13:34

Brüssel (dpa) - Die EU-Wettbewerbshüter haben grünes Licht für eine

weitere Staatshilfe an die Deutsche Bahn in Höhe von mehr als einer
halben Milliarden Euro gegeben. Damit sollen Corona-Schäden
im Fernverkehr ausgeglichen werden, die zwischen dem 1. November 2020
und dem 16. Mai 2021 entstanden sind, wie die EU-Kommission am Montag
mitteilte. In dieser Zeit hätte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum
nur ein Drittel der Kunden die Bahn genutzt.

Die Bahn habe wie andere Eisenbahnverkehrsunternehmen wegen der
Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen hohe
Verluste verzeichnet. Brüssel hält die 557-Millionen-Euro-Maßnahme
für angemessen, «da diese beispiellose Situation nicht vorhersehbar
war und sich erheblich auf die Wirtschaft auswirkte». Deswegen seien
Sondermaßnahmen zum Ausgleich gerechtfertigt. Mit dem Geld dürfe
nicht mehr ausgeglichen werden als Schäden, die tatsächlich
entstanden seien.

Bereits im August 2021 war eine ähnliche Beihilferegelung der
Bundesregierung in Höhe von 550 Millionen Euro genehmigt worden.
Damals ging es um Schäden, die zwischen Mitte März und Juni 2020
entstanden waren.