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Entscheidung über Listen zur Europawahl

09.04.2009 23:00

Berlin (dpa) - Der Bundeswahlausschuss entscheidet heute
(Freitag/1100) in Berlin über die Zulassung der Parteien und anderer
Wahllisten zur Europa-Wahl am 7. Juni. Insgesamt haben sich 38
Parteien und Listen bundesweit beworben, zehn mehr als vor fünf
Jahren.

Über die Zulassung von regional antretenden Parteien und Listen -
wie etwa der CSU in Bayern und der CDU in den übrigen Bundesländern -
entscheiden die Landeswahlausschüsse. Deshalb werden die genauen
Kandidatenlisten auch erst am 20. April feststehen. Deutschland
entsendet 99 Abgeordnete ins Europaparlament nach Straßburg.

Da das Wahlgesetz vorschreibt, dass genau 58 Tage vor dem
Wahltermin über die bundesweiten Wahlvorschläge entschieden werden
muss, müssen die Mitglieder des Gremiums auch am Feiertag
zusammenkommen.
dpa rf yydd n1 li






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