EU fordert von Mazedonien mehr Reformen

22.04.2009 17:44

Brüssel (dpa) - EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn hat Mazedonien
zu mehr Reformen aufgefordert, wenn es bald über einen Beitritt zur
Europäischen Union verhandeln will. «Wir haben die Torpfosten nicht
verrückt», sagte er am Mittwoch in Brüssel nach einem Treffen mit d
em
mazedonischen Außenminister Antonio Milososki. «Es ist nach wie vor
wichtig, dass die Reformanstrengungen im Bereich der öffentlichen
Verwaltung, zur Bekämpfung der Korruption und im Bereich der
Rechtstaatlichkeit verstärkt werden.»

Die Kommission könne nur dann den Beginn von
Beitrittsverhandlungen empfehlen, wenn die frühere jugoslawische
Teilrepublik Mazedonien die dafür festgelegten Voraussetzungen
erfülle, betonte Rehn. Sollte dies jedoch der Fall sein, so habe
Mazedonien eine Chance, «noch in diesem Jahr eine solche Empfehlung
zu bekommen». Rehn forderte Milososki auch auf, im Streit um den
Namen des Staates einen erneuten Versuch zu einer Einigung mit
Griechenland zu unternehmen.

Milososki sagte, sein Land hoffe auf einen «fairen Kompromiss» im
Namensstreit mit Athen. «Wir wollen einen ausgewogenen Kompromiss
erreichen.» Griechenland hat bisher die Bemühungen Mazedoniens um
Beitrittsverhandlungen mit der EU dadurch blockiert, dass es den von
der Regierung in Skopje gewählten Namen «Republik Mazedonien» nicht
akzeptiert. Athen argumentiert, Mazedonien sei eine griechische
Region. «Es dient nicht der Glaubwürdigkeit der EU, wenn eine
bilaterale Frage missbraucht wird, um die Integration der Region zu
verhindern», sagte hingegen Milososki.

Rehn stellte Mazedonien in Aussicht, dass noch in diesem Jahr über
visafreie Einreise der Mazedonier in die EU entschieden werden könne.
Das Land habe erhebliche Fortschritte gemacht, um die Bedingungen für
den Verzicht auf Visa zu erfüllen. Entscheiden müssen darüber die EU-
Mitgliedstaaten.
dpa eb xx n1 ch