Rückschlag für Barroso: Kein rasches Votum
01.07.2009 17:06
Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat im Bemühen um eine erneute fünfjährige Amtszeit an der Spitze der EU-Behörde einen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach Grünen und Sozialisten sprachen sich auch die Liberalen im Europaparlament gegen eine Abstimmung über Barrosos Kandidatur unmittelbar nach der Konstituierung Mitte Juli aus. «Das Parlament muss zunächst über die Inhalte sprechen», sagte der neue Fraktionsvorsitzende der Liberalen, der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt, am Mittwoch in Brüssel. «Wir sollten es nicht zulassen, dass uns ein Zeitplan aufgezwungen wird.» Damit ist ein rasches Parlamentsvotum über Barroso unwahrscheinlich geworden.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am 19. Juni einstimmig dafür ausgesprochen, den Christdemokraten Barroso im Amt zu bestätigen. Zugleich hatten sie das Europaparlament gebeten, noch im Juli über die Berufung Barrosos zu entscheiden. Die EU-Kommissare sollten jedoch erst im Herbst bestellt werden, wenn klar sei, ob der «Lissabon-Vertrag» ratifiziert wird. Die Amtszeit der jetzigen Kommission läuft Anfang November aus. Barroso sagte am Mittwoch in Stockholm, es sei Sache des Parlaments, über den Zeitpunkt der Abstimmung zu entscheiden.
Unklar blieb zunächst, ob Grüne, Liberale und Sozialdemokraten - die insgesamt über 249 von 736 Abgeordnetenmandate verfügen - tatsächlich eine Mehrheit gegen die Abstimmung Mitte Juli zustandebringen. Der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Martin Schulz begrüßte die Ankündigung Verhofstadts. «Das Parlament ist nicht dazu da, um so etwas einfach nur durchzuwinken. Die EU-Regierungen, die Rechte im Parlament und Barroso selbst haben sich ernsthaft verkalkuliert, als sie meinten, sie könnten eine Abstimmung noch in diesem Monat durchpeitschen.» dpa eb xx n1 tl
