Rückschlag für Barroso: Kein rasches Votum

01.07.2009 17:06

Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hat im
Bemühen um eine erneute fünfjährige Amtszeit an der Spitze der
EU-Behörde einen Rückschlag hinnehmen müssen. Nach Grünen und
Sozialisten sprachen sich auch die Liberalen im Europaparlament gegen
eine Abstimmung über Barrosos Kandidatur unmittelbar nach der
Konstituierung Mitte Juli aus. «Das Parlament muss zunächst über die
Inhalte sprechen», sagte der neue Fraktionsvorsitzende der Liberalen,
der frühere belgische Regierungschef Guy Verhofstadt, am Mittwoch in
Brüssel. «Wir sollten es nicht zulassen, dass uns ein Zeitplan
aufgezwungen wird.» Damit ist ein rasches Parlamentsvotum über
Barroso unwahrscheinlich geworden.

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich am 19. Juni
einstimmig dafür ausgesprochen, den Christdemokraten Barroso im Amt
zu bestätigen. Zugleich hatten sie das Europaparlament gebeten, noch
im Juli über die Berufung Barrosos zu entscheiden. Die EU-Kommissare
sollten jedoch erst im Herbst bestellt werden, wenn klar sei, ob der
«Lissabon-Vertrag» ratifiziert wird. Die Amtszeit der jetzigen
Kommission läuft Anfang November aus. Barroso sagte am Mittwoch in
Stockholm, es sei Sache des Parlaments, über den Zeitpunkt der
Abstimmung zu entscheiden.

Unklar blieb zunächst, ob Grüne, Liberale und Sozialdemokraten -
die insgesamt über 249 von 736 Abgeordnetenmandate verfügen -
tatsächlich eine Mehrheit gegen die Abstimmung Mitte Juli
zustandebringen. Der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende Martin
Schulz begrüßte die Ankündigung Verhofstadts. «Das Parlament ist
nicht dazu da, um so etwas einfach nur durchzuwinken. Die
EU-Regierungen, die Rechte im Parlament und Barroso selbst haben sich
ernsthaft verkalkuliert, als sie meinten, sie könnten eine Abstimmung
noch in diesem Monat durchpeitschen.»
dpa eb xx n1 tl