Woche der Wahrheit für EU-Kommissionschef Barroso

06.09.2009 09:07

Brüssel (dpa) - Für José Manuel Barroso beginnt eine Woche der
Entscheidung. Der EU-Kommissionspräsident wird vom (morgigen) Montag
an Europaparlamentariern in Brüssel Rede und Antwort stehen. Er will
damit seine Wiederwahl sichern. Der Portugiese wird einen ganzen
Reigen von Anhörungen zunächst bei der neuen konservativen Fraktion
um die britischen Tories beginnen. Deren Unterstützung für Barroso
ist sicher, hatte doch der polnische Vorsitzende der ECR (Europäische
Konservative und Reformisten), Michal Kaminski, den Portugiesen als
«einzigen wählbaren Kandidaten» bezeichnet.

Die Wahl des konservativen Barroso für eine neuen Amtszeit in
Brüssel war bisher vor allem von den Sozialisten, Grünen und
Liberalen blockiert worden. Die Sozialisten warfen Barroso vor, in
der Wirtschafts- und Finanzkrise untätig gewesen zu sein. Die
schwedische EU-Ratspräsidentschaft dringt darauf, Barroso am 16.
September zu bestätigen. Sein Mandat läuft Ende Oktober aus.

Bei einem für Barroso positiven Ausgang der Anhörungen dürften
sich die Fraktionschefs an diesem Donnerstag für die Wahl am 16.
September entscheiden. In der zurückliegenden Woche war Barroso mit
deutlichen Zugeständnissen vor allem auf die Sozialisten zugegangen.
In seinen politischen Leitlinien kündigte er an, wegen der
Wirtschaftskrise die Sozialpolitik stärken zu wollen.

Am Dienstag wird er mit Vertretern seiner eigenen Parteienfamilie,
der Europäischen Volkspartei (EVP), sprechen. Sie ist die stärkste
Parlamentsfraktion. Am Mittwoch stehen dann Treffen mit den
Sozialisten, den Grünen und den Liberalen an - teilweise hinter
verschlossenen Türen. Mit ihrem Nein hatten die drei Gruppen im Juli
eine - wie von den 27 europäischen Regierungschefs geforderte -
schnelle Wahl Barrosos verhindert. Sollte es auch in dieser Woche
keine Einigung geben, steht die EU vor einer institutionellen Krise,
sagten Diplomaten am Wochenende.
dpa sw cb xx n1 ch