Slowakischer EU-Kommissar Figel wechselt Job

19.09.2009 18:57

Bratislava (dpa) - Abschied von der EU-Kommission: Der für
Bildungsfragen zuständige EU-Kommissar Jan Figel ist am Samstag in
seiner Heimat Slowakei zum Parteichef der konservativen
Christdemokratischen Bewegung KDH gewählt worden. Am Montag wolle er
daher bei einem persönlichen Gespräch mit Kommissionspräsident José
Manuel Barroso seinen Rücktritt als Mitglied der EU-Kommission
einreichen. Das kündigte Figel selbst in einer Pressekonferenz nach
dem KDH-Parteitag in der südslowakischen Stadt Nitra an.

Figel gehört der EU-Kommission seit dem EU-Beitritt der Slowakei
im Jahre 2004 an. Davor hatte er sich als jahrelanger
Chefunterhändler der Slowakei für den EU-Beitritt einen Namen
gemacht. Auch in seiner Heimat haftet Figel das ihm in Brüssel oft
nachgesagte Image eines «langweiligen» Politikers an. Trotzdem ist er
beliebt, weil er als unbestechlich gilt - in der seit dem Ende des
Kommunismus vor 20 Jahren ununterbrochen von Korruptionsskandalen
erschütterten slowakischen Politik ein seltenes Merkmal. Zum
Parteichef der oppositionellen Kleinpartei wählten ihn 304 der 310
Parteitagsdelegierten (bei fünf Enthaltungen und nur einer
Gegenstimme). Figel hatte keinen Gegenkandidaten.

Den Nachfolger Figels als EU-Kommissar will die stärkste
Regierungspartei Smer-Sozialdemokratie von Ministerpräsident Robert
Fico dem Kommissionspräsidenten bereits am kommenden Mittwoch
vorschlagen. Die slowakischen Medien nennen dafür seit langem den
bisherigen EU-Botschafter Maros Sefcovic als sicheren Kandidaten.
Auch Premier Fico selbst hatte diese Wahl bereits mehrfach
angedeutet. Der neue EU-Kommissar soll nach dem Willen der Regierung
nicht nur für die Übergangszeit bis Ende Oktober amtieren, sondern
auch der künftigen neuen EU-Kommission angehören.
dpa ct xx n1 cro