Spekulationen über Balkenende als EU-Präsident

05.10.2009 14:02

Amsterdam (dpa) - In den Niederlanden mehren sich Spekulationen,
dass Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende als Favorit für das neue
Amt eines ständigen EU-Präsidenten gilt. Balkenende werde in
EU-Kreisen immer häufiger als Alternative zu dem umstritteneren
britischen Ex-Premierminister Tony Blair ins Gespräch gebracht, hieß
es am Montag in Medienberichten.

Europa-Staatssekretär Frans Timmermans betonte zwar, dass seine
Regierung Balkenende nicht als Kandidaten vorschlagen werde. Zugleich
wollte er nach Angaben der Zeitung «de Volkskrant» aber nicht
ausschließen, «dass der Ball doch noch in Richtung Den Haag rollt».
So wies Timmermans darauf hin, dass schon EU-Kommissionspräsident
José Manuel Barroso vor fünf Jahren als Ministerpräsident Portugals
vom Ruf nach Brüssel überrascht worden sei. «Manchmal ist das
unvorhersehbar.»

In unbestätigten Medienberichten hieß es zudem, der 53-jährige
Balkenende habe unter anderem die Unterstützung von Bundeskanzlerin
Angela Merkel. Gegen Balkenende spreche allerdings, dass er ebenso
wie Barroso Christdemokrat sei. Zwei Repräsentanten derselben
politischen Richtung auf EU-Spitzenposten wären schwer durchsetzbar.

Derweil haben die Beneluxstaaten Niederlande, Belgien und
Luxemburg gemeinsam ein Anforderungsprofil für das Amt des
EU-Präsidenten erarbeitet, das der Vertrag von Lissabon vorsieht.
Danach soll der EU-Präsident unter anderem bereit und in der Lage
sein, allen 27 EU-Staaten und nicht nur den mächtigen
Mitgliedsländern zuzuhören und die Beziehungen zwischen
EU-Kommission, Parlament und Ministerrat «sensibel» zu fördern. In
Haager Regierungskreisen wurde laut «de Volkskrant» bestritten, «dass
diese Anforderungen eigens auf Ministerpräsident Balkenende
zugeschnitten wurden».
dpa tb xx n1 tm