Moskau signalisiert Bereitschaft zu WTO-Beitritt

18.11.2009 13:24

Stockholm (dpa) - Russland hat Bereitschaft zum von der EU
gewünschten Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) signalisiert.
Die Moskauer Führung hat entsprechende Absichten nach Angaben aus EU-
Kreisen beim Gipfeltreffen mit der Union am Mittwoch in Stockholm
erkennen lassen. Für die EU ist der Beitritt wichtig, um für
Investitionen in Russland und den gegenseitigen Handel verbindliche
und sichere gesetzliche Grundlagen zu bekommen.

Präsident Dmitri Medwedew hatte zum Auftakt des Gipfels mit
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und dem schwedischen
Regierungschef Fredrik Reinfeldt die Bereitschaft des Kreml zu einem
zügigen Ausbau der Wirtschaftsbemühungen bekräftigt. Nach den Angaben
aus EU-Kreisen erklärte die Kreml-Delegation in den Verhandlungen
ihre «bedingungslose Bereitschaft» zum WTO-Beitritt. Allerdings gebe
es noch offene Fragen zum «Wie». Als Problem gelten dabei
insbesondere die Pläne für eine russische Zollunion mit Weißrussland
und Kasachstan.

Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hatte unmittelbar vor dem
Halbjahres-Gipfel das Zögern Moskaus auf dem Weg in die WTO als
«erheblichen Unsicherheitsfaktor» kritisiert. Barroso hob gegenüber
Medwedew dessen Rede zur Lage der Nation aus der letzten Woche als
«interessante Modernisierungs-Agenda» heraus: «Das eröffnet uns neu
e
Möglichkeiten der Zusammenarbeit.»

Medwedew reagierte darauf mit der Erneuerung der russischen
Forderung nach Aufhebung der Visumpflicht für eigene Bürger innerhalb
der EU. Auf der Tagesordnung des eintägigen Gipfels stand auch die
Vorbereitung des Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember.
dpa tb xx tb/bn n1 dm