EU soll misshandelten Frauen helfen

07.01.2010 16:01

   Madrid/Brüssel (dpa) - Die Europäische Union soll sich künft
ig
auch um den Schutz von Frauen kümmern, die von gewalttätigen Männern

misshandelt werden. Die neue spanische EU-Ratspräsidentschaft
schlug am Donnerstag vor, in der EU eine neue Beobachtungsstelle
einzurichten. Dieses «Observatorium für Gewalt gegen Frauen» soll
Daten über die Misshandlung von Frauen sammeln und EU-weit
austauschen, sagte die stellvertretende spanische Regierungschefin
Maria Teresa Fernández de la Vega in Madrid.

   Zugleich schlug Spanien im Kreis der EU-Botschafter in Brüssel
vor, den Schutz nationaler Gerichte für misshandelte Frauen auf die
gesamte EU auszuweiten. Dieser Vorschlag wurde zunächst nur von 12
der 27 Mitgliedstaaten unterstützt. Eine EU-weit geltende Schutz-
Erklärung soll bewirken, dass beispielsweise das Verbot für einen
Mann, sich einer Frau zu nähern, auch in allen anderen EU-Staaten
gilt. Diese Frage sei wegen unterschiedlicher Rechtssysteme in den
Mitgliedsländern jedoch «technisch sehr kompliziert zu
verwirklichen», sagten EU-Diplomaten.

   «Es ist völlig inakzeptabel, dass in Europa Frauen getötet w
erden,
nur weil sie Frauen sind», sagte De La Vega. Sie bestritt, dass
Spanien eine neue EU-Bürokratie wolle. Das «Observatorium» solle vor

allem die vorhandenen Daten sammeln, auswerten und austauschen. «Dazu
brauchen wir eine Datenbank und einige Analysten, das wird nicht sehr
teuer», sagte die Ministerin. «Man braucht nicht eine Menge
Bürokraten.» De La Vega sagte: «Die wirklichen Zahlen von häusliche
r
Gewalt gegen Frauen sind nicht bekannt, sie sind versteckt. Wir
müssen die bestehende Informationslücke schließen. Diese Gewalt ist
ein Fluch, den es unglücklicherweise immer noch gibt.»

   Diplomaten sagten, Spanien schlage vor, die Beobachtungsstelle an

eine bereits bestehende EU-Stelle für Menschenrechte in Wien
anzugliedern. Spanien hat zum Jahresanfang den Vorsitz des
EU-Ministerrates für sechs Monate übernommen.
dpa eb xx z2 mo