EU-Parlament schont ungarischen Kommissions-Bewerber

13.01.2010 16:37

Brüssel (dpa) - Nach dem harten Kreuzverhör der bulgarischen
Kommissions-Kandidatin Rumjana Schelewa hat das EU-Parlament den
Bewerber aus Ungarn geschont. In der dreistündigen Anhörung stellten
die Parlamentarier dem designierten EU-Kommissar für Arbeit und
Soziales, László Andor, nur eine kritische Frage nach seiner
kommunistischen Vergangenheit. «Sie waren unter anderem Mitglied der
Kommunisten und einer radikalen Zeitung. Das sind Faktoren, die Ihre
Eignung in Frage stellen», sagte der britische Konservative Roger
Helmer am Mittwoch in Brüssel und warf Andor eine ehemals
europafeindliche Haltung vor.

Der parteilose Politiker und Wirtschaftsexperte Andor antwortete
darauf ausweichend: «Sie haben das verzerrt dargestellt. Das halte
ich für irreführend. Ich kann das nicht in eineinhalb Minuten
widerlegen, was Sie alles gesagt haben, das müsste gründlich erötert

werden.» Die Parlamentarier verzichteten daraufhin auf Nachfragen. Im
Vorfeld der Anhörung waren mehr kritische Fragen zu Andors
Vergangenheit erwartet worden. Auf der europäischen Bühne ist er aber
kein Unbekannter, seit 2005 arbeitet er als Vorstandsmitglied der
Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung.

Die bisher für Ende Januar geplante Amtsübernahme der neuen EU-
Kommission ist akut bedroht, weil die Fraktionen des Parlaments die
Ernennung der Bulgarin Rumjana Schelewa (40) vorerst auf Eis gelegt
haben. Nach Ansicht der Parlamentarier sind Fragen nach privaten
Geschäften der designierten Kommissarin für internationale
Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe noch offen.

Bei der Anhörung nannte Andor als wichtigste Ziele für seine
künftige Tätigkeit die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in der EU. Er

wolle sich vor allem dafür einsetzen, dass mehr Jugendliche eine
Stelle fänden. Die Parlamentarier bemängelten, dass Andor zu wenig
konkrete Pläne vorlegte. «Sie sind offenkundig ein ruhiger Mann. Wir
wollten wissen, ob Sie auch kämpfen werden», fasste der irische
Abgeordnete Proinsias de Rossa am Ende den Eindruck der
Parlamentarier zusammen.

dpa mt xx n1 tm