EU-Minister suchen nach Mitteln gegen Terrorismus

20.01.2010 21:00

   Toledo (dpa) - Die europäischen Innen- und Justizminister suchen

nach neuen Mitteln im Kampf gegen den Terrorismus. Bei einem
informellen Treffen beraten die Minister heute (Donnerstag/09.00) im
spanischen Toledo über ein gemeinsames Vorgehen. Auf Drängen der USA
wird es dabei auch um den Einsatz neuer Techniken wie die
umstrittenen Körperscanner an Flughäfen gehen. Thema ist aber auch
der Zugriff der amerikanischen Behörden auf Daten über Fluggäste und

Bankkunden aus Europa.

   Nach dem vereitelten Anschlag von Detroit machen die USA Druck auf

Europa. So reist die amerikanische Heimatschutzministerin Janet
Napolitano an, um von den Europäern Zugeständnisse zu erreichen. Die
EU-Mitgliedsländer sind aber zerstritten und haben bezüglich der
Scanner an Flughäfen unterschiedliche Positionen. Dennoch will die
neue EU-Kommission einen zweiten Vorstoß für die europaweite
Einführung der Geräte machen. 2008 war sie mit einem entsprechenden
Vorschlag am Europaparlament gescheitert. Da es sich um ein
informelles Ministertreffen handelt, sind keine Beschlüsse zu
erwarten.
dpa mt xx n1 mo