Dänen lehnen Westerwelle-Vorschlag für EU-Armee ab

06.02.2010 16:44

Kopenhagen (dpa) - Dänemarks Regierung lehnt den Vorschlag von
Außenminister Guido Westerwelle für den Aufbau einer europäischen
Armee ab. Verteidigungsminister Søren Gade sagte am Samstag in
Kopenhagen zu Westerwelles Initiative bei der Münchner
Sicherheitskonferenz: «Es muss jederzeit das Entscheidungsrecht
nationaler Parlamente bleiben, wann, wie und wie viele Soldaten bei
militärischen Operationen eingesetzt werden.»

Er hoffe, dass die Vorschläge des Außenministers zur Übertragung
solcher Kompetenzen an die EU «Ausdruck von Missverständnissen»
seien. Dänemark hat sich seit 1993 im Gefolge des Maastrichter
Unionsvertrages aus der sicherheitspolitischen und militärischen
Zusammenarbeit innerhalb der EU ausgeklinkt.

Die Regierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen will
diesen sowie andere dänische Vorbehalte gerne wieder aufheben. Sie
wurden nach dem Nein der Bevölkerung zum Maastrichter Vertrag bei
einem Referendum 1992 ausgehandelt. Gade meinte, für die Bestrebungen
zur Aufhebung der Vorbehalte sei Westerwelles Initiative «direkt
schädlich».
dpa tb xx n1 mo