Dänen lehnen Westerwelle-Vorschlag für EU-Armee ab
06.02.2010 16:44
Kopenhagen (dpa) - Dänemarks Regierung lehnt den Vorschlag von Außenminister Guido Westerwelle für den Aufbau einer europäischen Armee ab. Verteidigungsminister Søren Gade sagte am Samstag in Kopenhagen zu Westerwelles Initiative bei der Münchner Sicherheitskonferenz: «Es muss jederzeit das Entscheidungsrecht nationaler Parlamente bleiben, wann, wie und wie viele Soldaten bei militärischen Operationen eingesetzt werden.»
Er hoffe, dass die Vorschläge des Außenministers zur Übertragung solcher Kompetenzen an die EU «Ausdruck von Missverständnissen» seien. Dänemark hat sich seit 1993 im Gefolge des Maastrichter Unionsvertrages aus der sicherheitspolitischen und militärischen Zusammenarbeit innerhalb der EU ausgeklinkt.
Die Regierung von Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen will diesen sowie andere dänische Vorbehalte gerne wieder aufheben. Sie wurden nach dem Nein der Bevölkerung zum Maastrichter Vertrag bei einem Referendum 1992 ausgehandelt. Gade meinte, für die Bestrebungen zur Aufhebung der Vorbehalte sei Westerwelles Initiative «direkt schädlich». dpa tb xx n1 mo
