Assad zu Ashton: EU muss ihre Rolle in Nahost finden
16.03.2010 15:33
Damaskus (dpa) - Der syrische Präsident Baschar al-Assad hat die
Europäische Union aufgefordert, im Nahostkonflikt eine eindeutigere
Haltung einzunehmen. In einer Erklärung, die das Präsidentenbüro am
Dienstag nach einem Treffen zwischen Assad und der
EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton veröffentlichte, hieß es: «Es
ist notwendig, dass die Staaten der Union festlegen, welche Rolle die
Union in der Region überhaupt spielen will.»
Ashton sagte anschließend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz
mit dem syrischen Außenminister Walid al-Muallim: «Es war eine Ehre
für mich, Präsident Baschar al-Assad zu treffen, mit dem ich ein sehr
lebendiges und positives Gespräch geführt habe, besonders was die
Rolle der EU bei der Wiederaufnahme von Nahost-Friedensgesprächen
angeht.» Sie betonte, ihr sei sehr daran gelegen, auf ihrer ersten
Nahost-Reise herauszufinden, wie die EU ihren politischen und
wirtschaftlichen Einfluss nutzen könne, um Israel und die
Palästinenser dazu zu bringen, die Gespräche wieder aufzunehmen.
Ashton, die ihre Reise am Montag in Kairo begonnen hatte, besucht
auch den Libanon, Israel und die Palästinensergebiete. Al-Muallim
lobte ihre Absicht, auch in den von der radikalen
Palästinenserbewegung Hamas kontrollierten Gazastreifen zu reisen. Er
sagte: «Es ist wichtig, dass sie mit eigenen Augen sieht, wie die
Situation dort ist, nachdem die Blockade (des Gazastreifens) jetzt
schon 1000 Tage andauert.» Er und Ashton seien sich einig, «dass
Israels Siedlungspolitik ein Hindernis auf dem Weg zu einer
Wiederaufnahme des Friedensprozesses ist», fügte er hinzu.
dpa ja/abc xx z2 jf
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