Barroso will neues Hilfssystem für Griechenland

19.03.2010 19:51

   Brüssel (dpa) - Knapp eine Woche vor dem EU-Gipfel in Brüssel

schlägt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ein neues
Hilfssystem für das hoch verschuldete Griechenland vor. Dazu sollten
bilaterale Kredite der Euro-Staaten im Notfall eingesetzt werden,
sagte Barroso am Freitagabend in Brüssel Korrespondenten von
europäischen Nachrichtenagenturen.

Das neue Instrument sei mit den EU-Verträgen vereinbar, auch mit
der Klausel, die die Übernahme von Schulden anderer Staaten
verbietet. Dem Vernehmen nach könnte das neues System auch für andere
klamme Staaten im Ernstfall eingesetzt werden.

Barroso forderte die EU-Staats- und Regierungschefs auf, das neue
Instrument, das in den EU-Verträgen nicht vorgesehen ist, so schnell
wie möglich zu vereinbaren. «Wir können nicht so weitermachen wie
bisher.» Die Staats- und Regierungschefs der EU werden am Donnerstag
und Freitag nächster Woche (25./26. März) in Brüssel zusammenkommen.

Zu einer möglichen Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF)
in Washington sagte Barroso: «Ich möchte nicht darüber spekulieren,
ob es eine finanzielle Beteiligung des IWF geben wird.»

Griechenlands Regierungschefs Giorgos Papandreou hatte damit
gedroht, sich notfalls an den IWF wenden zu wollen, falls sich die
europäischen Partner nicht auf einen Hilfsplan einigen können.
Papandreou stellte bisher keine Geldforderungen an die EU. Bisher ist
es völlig offen, ob die «Chefs» der Euroländer dem Barroso-Plan
zustimmen werden. Deutschland steht einem Hilfsplan für Athen derzeit
ablehnend gegenüber.

(Achtung: Folgt Zusammenfassung bis etwa 2045 - ca. 45 Zl.)
dpa cb xx n1 kf