Rasmussen fordert Bewegung zwischen EU und NATO

25.05.2010 14:22

Brüssel (dpa) - NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat die
Europäische Union zu Gesten gegenüber dem NATO-Mitglied Türkei
aufgefordert. Damit solle eine engere Zusammenarbeit zwischen dem
Bündnis und der EU ermöglicht werden. «Wir sind beide der Ansicht,
dass die NATO und die EU mehr miteinander reden müssen - von der
Planung über die Beschaffung bis hin zu Einsätzen», sagte er am
Dienstag in Brüssel nach einem Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten

Catherine Ashton.

Die Zusammenarbeit zwischen NATO und EU wird vor allem durch den
Streit zwischen der Türkei und Griechenland um das türkisch besetzte
Nordzypern belastet. In der EU haben Zypern und Griechenland bisher
eine Annäherung der NATO an die Union blockiert. Die Türkei, unter
anderem von der Mitwirkung in der EU-Verteidigungsagentur EDA
ausgeschlossen, hat als NATO-Mitglied bisher den Abschluss formeller
Kooperationsabkommen mit der EU beispielsweise in Afghanistan oder im
Kosovo blockiert.

Rasmussen sagte ohne namentliche Erwähnung der Türkei, die EU
müsse auch Nicht-Mitglieder an ihren militärischen Einsätzen
beteiligen. Zudem solle die EU ein Sicherheits-Abkommen mit der
Türkei abschließen. Außerdem müsse die Türkei mit der
EU-Verteidigungsagentur eine Vereinbarung über Zusammenarbeit treffen
können. «Und auf unserer (NATO-)Seite sollte es akzeptiert werden,
dass Zypern einen Platz am Tisch verdient, wenn NATO und EU
miteinander reden.» Zypern gehört der EU, nicht aber der NATO an.

Ashton äußerte sich zu diesen Forderungen nicht. Sie sagte
lediglich, es gebe «eine große Bereitschaft in beiden Organisationen,
nach pragmatischen Wegen zu suchen, um diese Fragen zu behandeln». Es
gehe darum, «die bestmögliche Zusammenarbeit in praktischer Weise
sicherzustellen». EU und NATO haben bisher mangels offizieller
Verträge meist versucht, Zusammenarbeit auf mittlerer militärischer
Ebene direkt zwischen Offizieren zu organisieren.