EU-Kommission will einheitliche CO2-Steuer
02.06.2010 16:59
Brüssel (dpa) - Im Kampf gegen den Klimawandel will die EU-
Kommission künftig eine einheitliche CO2-Besteuerung. Damit soll auch
für eine effizientere Energienutzung gesorgt werden.
«Das ist keine neue Steuer», sagte Kommissionssprecherin Emer
Traynor am Mittwoch. Die Kommission schlage aber eine neue Struktur
der Energiesteuer vor. Bisher besteuerten EU-Staaten Energie nur auf
der Basis der verbrauchten Menge. Dänemark und Schweden haben nach
früheren Angaben bereits entsprechende Gesetze. Deutschland hat die
Ökosteuer, die in erste Linie Kraftstoffe betrifft.
«Wir erwägen, Energie mit zwei Elementen zu besteuern. Mit einer
Energiekomponente und einer CO2-Komponente», sagte Traynor. Ende Juni
solle der Vorschlag vorgelegt werden. Die EU-Staaten müssen das
Vorhaben dann noch einstimmig billigen, auch das Europaparlament ist
eingebunden. Mit raschen Entscheidungen ist deshalb nicht zu rechnen.
In Zukunft würden dann auch Steuern für die in die Luft gepustete
Menge Kohlendioxid (CO2) anfallen. Mindestsätze - nur die kann die EU
vorschlagen - stünden aber noch nicht fest. «Deshalb kann niemand
spekulieren, welche Auswirkungen die Steuer auf bestimmte Sektoren
haben wird», hieß es in Brüssel.
Die EU hatte beschlossen, Kohlendioxid-Emissionen deutlich zu
reduzieren. Bis 2020 sollen sie 20 Prozent unter dem Stand von 1990
liegen. In der gleichen Zeit soll die Energieeffizienz um 20 Prozent
steigen.
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