Obama begrüßt grünes Licht für «Swift»-Abkommen

08.07.2010 15:48

   Washington dpa) - US-Präsident Barack Obama hat die Zustimmung d
es
Europaparlaments zum europäisch-amerikanischen Bankdaten-Abkommen am
Donnerstag begrüßt. Er sprach in einer schriftlichen Erklärung von
einem «wichtigen Werkzeug» zur Terrorabwehr. «Die Bedrohung durch den

Terrorismus, mit der die USA und die Europäische Union konfrontiert
sind, dauert an, und mit dieser Vereinbarung werden alle unsere
Bürger sicherer sein», betonte Obama.

Er hob zugleich hervor, dass das Abkommen bedeutende zusätzliche
Datenschutz-Mechanismen enthalte. Der Schutz der Privatsphäre und die
persönlichen Freiheitsrechte seien eine Toppriorität der
Obama-Administration. «Wir sind entschlossen, Bürger aller Nationen
zu schützen, während wir gleichzeitig fundamentale Rechte
aufrechterhalten», hieß es abschließend in der Erklärung.

Nach dem Abkommen können amerikanische Geheimdienste vom 1. August
an wieder die Daten europäischer Bankkunden für die Terrorismusjagd
auswerten. Das Europaparlament stimmte der Regelung nach
Nachbesserungen beim Datenschutz zu. Eine erste Fassung war im
Februar abgelehnt worden.

# dpa-Notizblock

## Redaktioneller Hinweis

- Weitere Zusammenfassung bis 1700 - ca 60 Zl.

## Orte
- [Weißes Haus] (1600 Pennsylvania Avenue, Washington DC, USA)
- [Europaparlament](Rue Lucien Febvre, F-67000 Straßburg, Frankreich)

## Internet
- [Text des Swift-Abkommens](http://dpaq.de/uOQ3g und
http://dpaq.de/sQM4y)



DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN: