Polens Präsident wirbt auf Europa-Reise um Berlin und Paris Von Jacek Lepiarz, dpa
30.08.2010 12:54
Warschau (dpa) - Es ist eine Reiseroute mit einer klaren
Botschaft: Mit Besuchen in Brüssel, Paris und Berlin will Polens
neuer Präsident Bronislaw Komorowski kurz nach Amtsantritt beweisen,
dass sein Bekenntnis im Wahlkampf zu Europa ernst war.
In seiner ersten Rede nach der Vereidigung kündigte er vor einem
Monat an, er wolle Polen zu einem wichtigen Player in der EU machen.
Als einen Schlüssel zur europäischen Stabilität bezeichnete das
liberal-konservative Staatsoberhaupt damals die Beziehungen zu
Deutschland und Frankreich.
Bereits am Mittwoch bricht Komorowski in die EU-Hauptstadt Brüssel
auf, besucht einen Tag später Paris und kommt am 3. September zu
Gesprächen mit Deutschlands Führung nach Berlin. Seine Vorgänger
hatten andere Ziele bevorzugt, meistens den Vatikan oder die USA.
Komorowskis Entscheidung, Brüssel als das Ziel seiner ersten Reise
zu wählen, sei kein Zufall, sondern «logische Folge» seines
außenpolitischen Programms, sagt der polnische Außenpolitik-Experte,
Roman Kuzniar. Für Komorowski gelte klar das Prinzip «Europe first»,
erläutert der Wissenschaftler, der das Zentrum für strategische
Studien an der Warschauer Universität leitet. Der Präsident wisse
zudem, dass enge Abstimmung mit Deutschland und Frankreich eine
Voraussetzung für den Erfolg seines Konzept seien, so Kuzniar beim
Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa.
Polnische Experten erhoffen sich von Komorowskis Reise eine
Belebung des Weimarer Dreiecks, der trilateralen
Kooperationsplattform zwischen Polen, Deutschland und Frankreich.
Kuzniar betonte, Berlin und Frankreich könnten als ein Tandem die EU
der 27 nicht mehr anführen.
Auch Cornelius Ochmann von der Bertelsmann-Stiftung teilt diese
Ansicht: «Der deutsch-französische Motor ist zu schwach, um Europa zu
führen». Laut Ochman hat Polen als das größte Land aus Mitteleuropa
das deutsch-französische Gespann zu stärken. Nicht zuletzt wegen
der guten Bewältigung der Wirtschaftskrise gilt Polen als ein
attraktiver Partner, so Ochmann.
Das Weimarer Dreick war am 28. August 1991 vom deutschen
Außenminister Hans-Dietrich Genscher, seinem polnischen Kollegen
Krzysztof Skubiszewski und Roland Dumas aus Frankreich gegründet
worden. Ihr Ziel war die Heranführung Polens an Europa. Nach dem
EU-Beitritt Polens 2004 schien dem Forum seine Existenzgrundlage
verloren zu haben. Ein Jahr vor seinem 20. Jubiläum steigt aber
wieder das Interesse an diesem Format.
Als Parlamentspräsident hatte Komorowski wiederholt bewiesen, dass
er - anders als sein tragisch verstorbener Vorgänger Lech Kaczynski,
keine
Vorbehalte gegenüber Deutschland hat. In seiner Autobiografie
bezeichnete er die Aussöhnung mit Deutschland als die größte
Errungenschaft der Freiheitsbewegung «Solidarnosc». Wegen seiner
Familiengeschichte, Komorowskis war aus Litauen vertrieben worden,
empfinde er sogar eine gewisse «Schicksalsgemeinschaft» mit den
deutschen Vertriebenen, heißt es in dem Buch.
Im Programm der Antrittsvisite konnten zwar - zwei Tage nach dem
71. Jahrestag des Ausbruchs des Zweiten Weltkrieges - historische
Akzente nicht fehlen. Zusammen mit Bundespräsident Christian Wulff
will Komorowski im KZ Sachsenhasen bei Berlin den polnischen
Kriegshelden, General Stefan Grot-Rowecki würdigen. Der Kommandeur
der polnischen Untergrundarmee war dort im August 1944 hingerichtet
worden. Doch der Schwerpunkt der Gespräche wird bei
Zukunftsthemen liegen: Hier liegt der deutsch-polnische
Jugendaustausch Komorowski und Wulff besonders am Herzen.
Im Reichstagsgebäude will der polnische Präsident Deutsche
auszeichnen, die in der Zeit der kommunistischen Diktatur polnischen
Regimekritikern geholfen hatten. Seit einem Jahr erinnert ein Stück
Danziger Werftmauer an der Nordwand des Parlaments an den Beitrag
der «Solidarnosc» am Zusammenbruch der Diktaturen in Mitteleuropa.
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