Bald EU-Debatte über Finanztransaktionssteuer
31.08.2010 15:44
Brüssel (dpa) - Deutschland und Frankreich werden bald wissen, o
b
ihr Plan einer Steuer auf Finanztransaktionen in Europa durchsetzbar
ist. Das Thema solle beim Sondertreffen der EU-Finanzminister am 7.
September beraten werden, sagte eine Sprecherin der EU-Kommission am
Dienstag in Brüssel.
Der verantwortliche EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta habe sich
noch nicht entschieden, ob er für oder gegen eine solche Steuer sei,
sagte die Sprecherin. «Wir möchten sehen, ob ein Konsens möglich
ist.»
Semeta lässt derzeit von seinen Fachleuten die Vor- und Nachteil
e
einer möglichen Abgabe prüfen. Der litauische Kommissar hatte bereits
schon früher zu bedenken gegeben, dass die europäischen Finanzmärkte
nicht benachteiligt werden dürften.
Das «Handelsblatt» (Dienstag) zitierte aus
einem internen Papier der Behörde von Semeta, wonach die Steuer die
Finanzierungskosten für Unternehmen und Regierungen in die Höhe zu
treiben drohe. Auch könnten sich Kursausschläge an den Börsen
verstärken.
Auf dem G20-Gipfel in Kanada waren die Europäer im Juni mit ihre
r
Forderung nach einer weltweiten Steuer auf alle Finanzgeschäfte
gescheitert. Vor allem Deutschland und Frankreich pochen darauf, dass
die Abgabe im Alleingang, notfalls nur in der
Gruppe der Euro-Länder, kommen soll. Großbritannien mit dem großen
Finanzzentrum London bremst.
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