Polen setzt weiter auf Milliardenhilfen der EU

01.09.2010 12:02

Brüssel (dpa) - Polen setzt auch in den kommenden Jahren auf
Finanzhilfen der Europäischen Union in Milliardenhöhe für die ärmer
en
Mitgliedsstaaten. «Wir erwarten, dass die Kohäsionsfonds erhalten
werden», sagte der neue polnische Präsident Bronislaw Komorowski am
Mittwoch bei seinem Antrittsbesuch in der EU-Kommission in Brüssel.
«Es ist wichtig, dass wir die bisherigen Regeln beibehalten, damit
das unterschiedliche Niveau des Lebensstandards angeglichen werden
kann.»

In der EU beginnt im September eine große Debatte um die
Finanzplanung der EU für die Jahre 2014 bis 2020. Diplomaten
erwarten, dass bei den 2011 beginnenden Detailverhandlungen die
reicheren Mitgliedstaaten, zu denen auch Deutschland gehört, die
Finanzhilfen für die ärmeren Staaten stärker als bisher begrenzen
wollen. Bisher gibt die EU mit 348 Milliarden Euro gut ein Drittel
des Budgets der Jahre 2007 bis 2013 für die «Kohäsion» aus - also f
ür
den sozialen und wirtschaftlichen Zusammenhalt der EU.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso unterstützte den
Wunsch Polens nach Fortsetzung der Finanztransfers. «Ich habe mein
ganzes Leben lang für die Kohäsionspolitik gekämpft», sagte der
Portugiese nach dem Gespräch mit Komorowski. «Sie ist von kritischer
Bedeutung für die EU. Wichtig ist, dass alle Mitgliedstaaten das
unterstützen.»

Komorowski, der dem als Europaskeptiker geltenden und bei einem
Flugzeugabsturz getöteten Lech Kaczynski im Amt folgte, sprach von
«einem neuen politischen Momentum». Polen werde «die Zusammenarbeit
innerhalb der EU stark entwickeln». Warschau wolle «die europäische
Integration vertiefen, auch in der Außenpolitik». Barroso begrüßte,

dass Komorowskis erste Auslandsreise nach Brüssel führte.

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