Schäuble bei EU-weiter Finanzsteuer skeptisch

01.09.2010 13:28

Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
eingeräumt, dass eine von Deutschland geforderte Steuer auf alle
Finanzgeschäfte in der EU zu scheitern droht. Das Projekt sei längst
nicht in trockenen Tüchern und könnte durchaus von der EU-Kommission
verhindert werden, sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin. Die EU-
Finanzminister wollen am Dienstag kommender Woche über das Thema
beraten.

Sollte es keine EU-Regelung geben, werde er sich für eine Steuer
in der Gruppe der Euro-Länder einsetzen, sagte Schäuble. Ein
nationaler Alleingang Deutschlands mache aber keinen Sinn. Auch
Frankreich setzt sich für die Steuer ein, um die Finanzwelt an
Krisenkosten zu beteiligen und Risiken einzudämmen.

Auf dem G20-Gipfel in Kanada waren die Europäer im Juni mit ihrer
Forderung nach einer weltweiten Steuer auf alle Finanzgeschäfte
gescheitert. Der verantwortliche litauische EU-Steuerkommissar
Algirdas Semeta sieht die Steuer skeptisch. Er warnt, dass die
europäischen Finanzmärkte im globalen Wettbewerb nicht benachteiligt
werden dürften.

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