EU-Kommission legt Arbeitsprogramm fest

01.09.2010 17:58

Brüssel (dpa) - Nach der Sommerpause hat die EU-Kommission am
Mittwoch in Brüssel mit einer Klausurtagung über das Arbeitsprogramm
der kommenden Monate ihre Tätigkeit wieder aufgenommen.
Kommissionspräsident José Manuel Barroso wollte nach Angaben eines
Sprechers zu Beginn des Treffens eine Bilanz der ersten sechs Monate
Amtszeit der neuen Kommission ziehen. Zugleich sollten Prioritäten
für die Arbeit bis zum Jahresende abgesteckt werden. Die Klausur fand
hinter verschlossenen Türen im Schloss Val Duchesse in Brüssel statt.

Die für Grundfreiheiten zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding
legte eine politische und rechtliche Analyse des französischen
Vorgehens gegen Roma und deren Rückführung nach Bulgarien und
Rumänien vor. Dabei ging es um die Frage, ob das Heimschicken der
Roma mit dem EU-Recht vereinbar sei. Ein Sprecher sagte, die Analyse
sei «vorläufig» und werde nicht veröffentlicht.

Reding, die auch für die Kommunikation der Kommission
verantwortlich ist, wollte auch 14 Vorschläge zur Verbesserung der
Außendarstellung der EU-Behörde erläutern. Sie hatte diese in einem
dreiseitigen internen Papier an Barroso dargelegt. Unter anderem
sollen die Webseiten aller Kommissare nach einheitlichen Vorgaben
verfasst werden. Journalisten sollen künftig in der Begleitung
Barrosos reisen dürfen, wofür die EU-Kommission teilweise die Kosten
übernehmen soll. Zudem soll Barroso künftig ständig von einem
EU-eigenen Fernsehteam begleitet werden. Im Internet müsse die
Kommission künftig schneller auf ungerechtfertigte Kritik reagieren.

Die für humanitäre Hilfe zuständige Kommissarin Kristalina
Georgiewa wollte über die Lage in Pakistan berichten. Zunächst war
noch unklar, ob und wie die Öffentlichkeit über die Ergebnisse der
Klausurtagung informiert werden wird.

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