EU macht Ukraine Hoffnung auf visafreies Reisen

22.11.2010 15:40

Brüssel (dpa) - Die Europäische Union hat der Ukraine Hoffnung auf
eine Abschaffung der Visapflicht in überschaubarer Zukunft gemacht.
Die EU und die Ukraine vereinbarten am Montag in Brüssel einen
«Aktionsplan», in dem die Voraussetzungen für visafreies Reisen mit
ukrainischen Pässen in die EU festgelegt werden. Nach einem
Gipfeltreffen mit den Spitzenvertretern der Europäischen Union sagte
der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch: «Um den Aktionsplan
einzuhalten, müssen wir eine Menge innerer Reformen umsetzen. Aber
ich bin zuversichtlich, dass wir das bis Ende 2011 schaffen.»

«Der Fortschritt auf dem Weg zum visafreien Reisen liegt jetzt
weitgehend in Händen der Ukraine», sagte EU-Kommissionspräsident Jos
é
Manuel Barroso. Es handele sich um einen «anspruchsvollen»
Reformplan. Derzeit lasse sich noch nicht sagen, wann die EU
tatsächlich auf Visa verzichten könne. Die EU macht den Verzicht auf
Visa unter anderem von der Existenz biometrischer Reisepässe und von
zuverlässigen Kontrollen der Ausstellung solcher Pässe abhängig.

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy forderte die Ukraine zu
politischen Reformen auf. Da Janukowitsch über eine große Mehrheit im
Parlament verfüge, habe er große Handlungsmöglichkeiten. Van Rompuy
machte auch klar, dass die EU in der Ukraine auch demokratische
Freiheiten, Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit und andere
Menschenrechte gewahrt wissen wolle: «Die Respektierung dieser
Prinzipien ist entscheidend für die Zukunft der Ukraine als
demokratischer Gesellschaft. Die Tiefe und die Geschwindigkeit der
Beziehungen mit der EU hängt eng von Fortschritten in diesen
Bereichen ab.»

Janukowitsch sagte, er hoffe, auch bis Ende 2011 die
Voraussetzungen für den Abschluss eines weitreichenden
Freihandelsabkommens geschaffen zu haben. Mit einem solchen Abkommen
werde die Ukraine praktisch auf eine Stufe mit EU-Mitgliedern
gestellt. «Unser Ziel ist nach wie vor, eines Tages der EU beitreten
zu können», sagte Janukowitsch.

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