Annäherung im Brüsseler Haushaltsstreit

06.12.2010 23:31

   Brüssel (dpa) - Im schweren Konflikt um den EU-Haushalt 2011
kommen sich EU-Staaten und Europaparlament näher. Das berichteten
Diplomaten nach Geheimverhandlungen am späten Montagabend in Brüssel.
Eine Vereinbarung könnte schon nächste Woche stehen.

«Wir sind einer Vereinbarung näher gekommen», sagte EU-
Kommissionssprecher Michael Mann. Die Kommission, eine Art
Geschäftsführung der Union, tritt bei den schwierigen Verhandlungen
als Vermittler auf.

Die Zahlen sind laut Diplomaten nicht mehr strittig. Demnach
sollen die Ausgaben der EU um 2,91 Prozent auf 126,5 Milliarden Euro
steigen. Wie es weiter hieß, sollen die politischen Kontroversen
zwischen Parlament und EU-Staaten über die künftige langfristige
Finanzplanung der EU von 2014 an zu einem späteren Zeitpunkt gelöst
werden.

Die EU-Staaten könnten die Vereinbarung schon Ende dieser Woche
billigen, das grüne Licht vom Parlament wird für den 15. Dezember
erwartet. Falls kein Kompromiss gelingen sollte, müsste die Union
2011 mit einem Notbudget arbeiten.

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