Menschenrechtsbeauftragter für Europas Grenzschutzagentur

13.09.2011 12:46

Straßburg (dpa) - Bei Einsätzen der Europäischen
Grenzschutzagentur Frontex wird in Zukunft ein
Menschenrechtsbeauftragter darauf achten, dass die Grundrechte
eingehalten werden. Das EU-Parlament befürwortete am Dienstag in
Straßburg mit großer Mehrheit mehr Befugnisse für Frontex, deren
Einsatzkräfte die Außengrenzen der EU kontrollieren.

Die Agentur kann nun eigene Grenzschützer anfordern, sie kann auch
eigene Ausrüstungen wie Hubschrauber und Fahrzeuge anschaffen. Damit
ist sie nicht mehr so stark von den Zuweisungen der EU-Länder
abhängig. Der Kompromiss wurde nach zähen Verhandlungen zwischen den
EU-Ländern und dem Parlament ausgehandelt. Der EU-Ministerrat muss
noch formal zustimmen.

# dpa-Notizblock

## Redaktioneller Hinweis
- Zusammenfassung bis 1330, ca 30 Zl
- Hintergrund Frontex bis 1500, 23 Zl

## Internet
- [Website EU-Parlament](http://www.europarl.europa.eu)
- [Aufgaben von Frontex](http://dpaq.de/TSnGp)

## Orte
- [Europaparlament](Allee Spach, F-67000 Strasbourg)