Frankreich streicht Genmais-Bann nach EuGH-Urteil

28.11.2011 19:14

Paris (dpa) - Nur wenige Wochen nach einem entsprechenden Urteil
des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) hat Frankreich ein Verbot für
Genmais aufgehoben. Der EuGH hatte Anfang September befunden, dass
Paris erst «ein erhebliches Risiko» für Mensch, Tier oder Umwelt
beweisen müsse, um den in der EU grundsätzlich als Futtermittel
erlaubten Genmais MON 810 des US-Konzerns Monsanto im eigenen Land
aus dem Verkehr zu ziehen. Der Staatsrat - das höchste französische
Verwaltungsgericht - annullierte am Montag das Verbot.

Frankreich hatte 2007 auf eigene Faust die Verwendung des Saatguts
ausgesetzt und 2008 den Anbau ganz verboten. Agrarminister Bruno Le
Maire kündigte nach dem Urteil Widerstand an. Die Regierung werde mit
Blick auf bestehende Unsicherheiten rund um das Saatgut jede
Möglichkeit prüfen, um den betreffenden Genmais nicht in Frankreich
anzubauen.

Monsanto hatte zusammen mit anderen Saatgutherstellern Klage gegen
das Verbot in Frankreich erhoben. Zu klären galt, ob Paris dieses
hätte erlassen dürfen. Daraufhin bat das französische Gericht die
höchsten EU-Richter in Luxemburg um Hilfe bei der Auslegung der
europäischen Rechtsvorschriften. Die Entscheidung, ob das Verbot
zulässig sei, mussten aber französische Gerichte fällen.

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