EU-Kommissar signalisiert Interesse für «Schuldentilgungspakt»

10.01.2012 18:06

Brüssel (dpa) - EU-Währungskommissar Olli Rehn interessiert sich
für das Vorhaben eines «Schuldentilgungspakts» in der Eurozone. Dies

hatten die deutschen Wirtschaftsweisen im vergangenen Jahr
vorgeschlagen.

«Ich würde das nicht mit den Eurobonds vermischen, ich finde den
Vorschlag pfiffig, potenziell machbar und sicher wert, weiter
verfolgt zu werden», sagte der Finne am Dienstag in Brüssel bei einer
Veranstaltung der europäischen Liberalen.

Nach dem Modell der Wirtschaftsweisen sollen Staatsschulden, die
die zulässige Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung
übersteigen, in einen gemeinsamen Tilgungsfonds mit
gemeinschaftlicher Haftung ausgelagert werden. Gleichzeitig würde
für jedes Land ein Konsolidierungspfad festgelegt, bei dem die
ausgelagerten Schulden eigenverantwortlich in einem Zeitraum von 20
bis 25 Jahren getilgt werden.

Die Kommission hatte im November 2011 die Debatte über Eurobonds
eröffnet und dazu - noch unverbindliche - Vorschläge präsentiert.
Deutschland lehnt gemeinschaftliche Anleihen strikt ab.

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