EU-Wettbewerbsverfahren gegen Samsung

31.01.2012 13:16

Brüssel (dpa) - Die EU-Kommission verdächtigt den südkoreanischen

Elektronikkonzern Samsung verbotener Geschäftspraktiken. Das
Unternehmen stehe im Verdacht, seine Patentrechte auf dem
europäischen Mobiltelefon-Markt missbraucht zu haben, um Konkurrenten
zu verdrängen, teilten die oberste EU-Wettbewerbsbehörde am Dienstag
in Brüssel mit. Die Kartellwächter haben daher eine Prüfung
eingeleitet - der Ausgang sei aber offen, betonte die EU-Kommission.

Der Streit dreht sich um Patente. Samsung hatte nach EU-Angaben
dem Europäischen Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) 1998
zugesagt, anderen Firmen die Nutzung seiner Patente für europäische
Handy-Standards zu fairen und nicht-diskriminierenden Bedingungen zu
erlauben. Im vergangenen Jahr beantragte der Konzern dann
einstweilige Anordnungen wegen Patentverletzungen von Wettbewerbern.
Samsung liefert sich vor Gerichten in mehreren Ländern Patentstreits
mit dem Konkurrenten Apple.

Die Kommission prüft, ob Samsung sein Versprechen gebrochen und
seine marktbeherrschende Stellung missbraucht hat. Sollte dies der
Fall sein, droht dem Unternehmen eine hohe Geldbuße. Eine Frist für
das Verfahren gibt es nicht.

Bereits im Mai 2010 hatte die EU-Kommission ein Kartell rund um
Samsung und neun weitere Chiphersteller bestraft. Die Konzerne
mussten wegen verbotener Preisabsprachen 331 Millionen Euro Bußgeld
zahlen, davon entfiel knapp die Hälfte auf Samsung. Die Unternehmen
hatten nach Ansicht der Kartellwächter die Preise für DRAM-Chips mit
den Konkurrenten abgesprochen.

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