EU-Parlament unterstützt Strafmaßnahmen gegen den Iran

02.02.2012 16:00

Brüssel (dpa) - Das Europaparlament unterstützt die EU-Sanktionen
gegen den Iran. In ihrer am Donnerstag verabschiedeten Stellungnahme
mahnten die Abgeordneten aber, Sanktionen sollten nicht zu Lasten der
Zivilbevölkerung gehen. Sie forderten den Iran auf, sein heimliches
Atomprogramm zu stoppen, und verurteilten die angedrohte Schließung
der Meerenge von Hormuz.

Rechtlich bindende Wirkung hat die Resolution des EU-Parlaments
nicht. Die Volksvertreter erteilen damit einem Beschluss der
EU-Außenminister vom 23. Januar Rückenwind. Demnach sollen die Konten
der iranischen Zentralbank in Europa eingefroren werden. Vorgesehen
ist auch ein schrittweises Importverbot für iranisches Rohöl in die
EU vom 1. Juli 2012 an. Die EU kauft derzeit ein Fünftel der
iranischen Öl-Exporte auf.

# dpa-Notizblock

## Internet
- [Mitteilung des EU-Parlaments](http://dpaq.de/f7ezG)
- [Sanktionsbeschluss EU](http://dpaq.de/XH7V4)
- [EU und Iran](http://dpaq.de/Zjz6I)
- [Factsheet zu Iran-Sanktionen](http://dpaq.de/3ayZN) -
[Hintergrundpapier zu Ministerrat-Sitzung](http://dpaq.de/dRuU5)
- [Handelsstatistik EU-Iran](http://dpaq.de/RELf6)
- [Öleinfuhren der EU](http://dpaq.de/ZH7yx)

## Orte
- [Europaparlament](Rue Wiertz, 1047 Brüssel, Belgien)