Schäuble relativiert 1,5-Billionen-Rettungsschirm

02.02.2012 18:31

Berlin/Brüssel (dpa) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat
Spekulationen über einen 1,5 Billionen Euro großen Rettungsschirm
relativiert. Die «Financial Times Deutschland» hatte berichtet, am
Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos sei auf Spitzenebene über
eine Kombination von Hilfen der Europäer und des Internationalen
Währungsfonds (IWF) beraten worden, um auf diese Summe zu kommen.
Schäuble sagte dazu in der n-tv-Sendung «Bei Brender!»: «In Davos
haben einige von 1,5 Billionen gerechnet, aber die meinen dann
Dollar: Wenn sie das umrechnen und wenn sie die Hälfte auf den IWF
nehmen, dann sind die Zahlen nicht so dramatisch weit auseinander.»

Der beim EU-Gipfel beschlossene dauerhafte Euro-Rettungsfonds ESM,
der im Juli startet, soll 500 Milliarden Euro an Krediten umfassen.
Deutschland wird international bedrängt, einer noch größeren Summe
zuzustimmen. Die Euro-Staaten unterschrieben den Vertrag für den
neuen permanenten Krisenfonds für klamme Mitglieder, wie
EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstag in Brüssel
mitteilte.

Diskutiert wurde auch, nicht genutzte Mittel aus dem aktuellen
Fonds EFSF auf den ESM zu übertragen oder beide Schirme zeitweise
parallel wirken zu lassen.

Eine ESM-Aufstockung soll bis zum nächsten Brüsseler Gipfel im
März geprüft werden. Außerdem plant der IWF eine Aufstockung seiner -

aber nicht auf Europa beschränkten - Ressourcen um 500 Milliarden
US-Dollar. Hier bremsen jedoch vor allem die USA.

Zur Kritik von Bundesbank-Chef Jens Weidmann, der neue Fiskalpakt
für Europa sei aufgeweicht worden, meinte Schäuble: «Ich sehe es
nicht so pessimistisch wie der Bundesbankpräsident. Jetzt bekommt der
Stabilitäts- und Wachstumspakt Zähne - vielleicht nicht ganz so
schöne Zähne wie man es sich gewünscht hätte.»

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