Spanien unter Druck: Banken abgestuft, Wirtschaft in Rezession

30.04.2012 17:31

Spanien sieht im Kampf gegen die Krise kein Licht am Ende des
Tunnels. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone rutscht in die
Rezession. Das Rating zahlreicher Banken wurde herabgestuft. Nun ist
eine «Bad Bank» für alle im Gespräch.

Madrid/Santiago de Compostela (dpa) - Die Krise und ihre Folgen
setzen dem Euro-Sorgenkind Spanien trotz der drastischen Sparpolitik
der Regierung unvermindert zu. Die US-Ratingagentur Standard & Poor's
(S&P) stufte am Montag die Kreditwürdigkeit von elf spanischen Banken
herab. Darunter waren auch die Großbanken Santander und BBVA. Das
staatliche Statistik-Institut (INE) bestätigte zudem, dass die
viertgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone zu Jahresbeginn offiziell
in die Rezession gerutscht ist.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) appellierte an die
Madrider Regierung, an ihrer Sparpolitik festzuhalten. Das Vertrauen
der Märkte könne nicht von einem Tag auf den anderen zurückgewonnen
werden, betonte der Minister auf einer Tagung der
Konrad-Adenauer-Stiftung in Santiago de Compostela im Nordwesten
Spaniens. Die Reformen, die die Regierung von Ministerpräsident
Mariano Rajoy eingeleitet habe, seien beeindruckend.

Der spanische Wirtschaftsminister Luis de Guindos bestätigte
Medienberichte, wonach die Regierung zur Sanierung der Banken über
eine mögliche Auslagerung von Schrottpapieren des heimischen
Finanzsektors diskutiert. Bis vor kurzem hatten Regierungsvertreter
der Gründung einer «Bad Bank» noch eine Absage erteilt. Laut einem
Bericht der «Financial Times» (FT) wird nun erwogen, die Bankbilanzen
von faulen Immobilienkrediten zu befreien. Dem Blatt zufolge handelt
es sich beim «Bad-Bank-Plan» um den jüngsten Versuch der
Mitte-Rechts-Regierung von Rajoy, Rettungsprogramme abzuwenden, wie
sie in den anderen krisengeschüttelten Eurostaaten Griechenland,
Irland und Portugal laufen.

S&P betonte, die Herabstufung spanischer Banken sei eine Folge der
in der vergangenen Woche bekanntgegebenen skeptischeren Bewertung der
Bonität Spaniens. Wie die Agentur mitteilte, wurde die Ratings für
die Banken Santander und BBVA um zwei Stufen gesenkt - ebenso wie
zuvor die Note für das Land Spanien selbst. Santanders langfristige
Schulden werden jetzt mit der Note «A-» und damit etwas besser als
die Verbindlichkeiten Spaniens eingestuft. BBVA habe jetzt mit «BBB+»
die gleiche Bewertung wie Spanien. De Guindos betonte, Madrid habe
nicht die Absicht, zur Sanierung der Banken Gelder aus den
EU-Rettungsfonds zu beantragen.

Spaniens Banken leiden unter dem Zusammenbruch des heimischen
Immobilienmarkts und gelten derzeit als einer der größten
Problemfälle innerhalb der europäischen Schuldenkrise. Der Sektor ist
geprägt von den beiden Großbanken sowie zahlreichen kleineren
Instituten, die größtenteils regional tätig sind. Zudem hat das Land

einen großen Sparkassensektor. Von den vielen Sparkassen mussten in
der Schuldenkrise bereits einige Institute vom Staat gerettet werden.
Der gesamte Bereich befindet sich in einem Prozess der Neuordnung.

Die spanische Wirtschaftsleistung sank nach Angaben des
Statistikamts in den ersten drei Monaten des laufenden Jahres im
Vergleich zum letzten Quartal 2011 um 0,3 Prozent. Damit ist die
gängige Definition für eine Rezession - zwei Quartale mit negativen
Wachstumsraten in Folge - nunmehr erfüllt. Im Schlussquartal 2011 war
die Wirtschaft erstmals seit Ende 2009 wieder geschrumpft. Das Minus
lag ebenfalls bei 0,3 Prozent.

Vizeregierungschefin Soraya Sáenz de Santamaría betonte, die
Regierung arbeite an einer Reform des Bankensystems. Sie kündigte
zudem Privatisierungen im Bereich des Verkehrssektors an, nannte aber
keine Einzelheiten. Rajoy hatte bereits am Vortag auf einem Treffen
der konservativen Volkspartei (PP) betont: «Die Regierung wird an
jedem Freitag (auf ihren Kabinettssitzungen) neue Reformen
beschließen.» Für diesen Freitag stellte er eine neue «bedeutende
Reform» in Aussicht.

# dpa-Notizblock

## Internet
- [INE, spanisch]( http://dpaq.de/dz0yJ)
- [S&P, englisch]( http://dpaq.de/KmhLm)

## Orte
- [Tagung](Hotel A Quinta Da Auga, Paseo da Amaia 23, 15706 Santiago
de Compostela, Spanien)