EU prüft Beitrittswünsche von Balkanstaaten im nächsten Jahr

11.12.2012 22:09

Brüssel (dpa) - Die EU-Regierungen wollen im kommenden Frühjahr
entscheiden, ob und wann sie mit Serbien und Mazedonien Verhandlungen
über einen Beitritt zur Europäischen Union aufnehmen. Frühestens dann

könnte auch über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit
dem Kosovo entschieden werden. Dies teilte die zyprische
Außenministerin Erato Kozakou-Markoullis am Dienstagabend nach
Beratungen der EU-Europaminister mit.

Der Beschluss der Minister soll am Freitag vom EU-Gipfel noch
einmal bekräftigt werden. Er beinhaltet nicht die von allen
Beitrittswilligen gewünschte Festlegung eines Datums für den Beginn
von Beitrittsverhandlungen. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle
betonte aber, der Erweiterung werde «neues Momentum» gegeben: Die EU
weiche erstmals seit Jahren von bisherigen Sprachregelungen ab.

Die frühere jugoslawische Republik Mazedonien bleibt weiterhin
aufgefordert, sich mit Griechenland über den Namen des Staates zu
einigen. Athen hat wegen Einwänden gegen den Namen «Republik
Mazedonien» bisher den Beginn von Verhandlungen gebremst. Sobald
Mazedonien Fortschritte auf dem Weg zu guter Nachbarschaft mache und
der Namensstreit beigelegt werde, sollen die Beitrittsverhandlungen
beginnen.

Das gilt auch für Serbien, sofern Belgrad «sichtbar und dauerhaft»

sein Verhältnis zum Kosovo verbessert und mit der Rechtsstaatsmission
der EU, Eulex, zusammenarbeitet. Das Kosovo kann mit Verhandlungen
über das Stabilisierungsabkommen rechnen, wenn Pristina die
Beziehungen zu Belgrad verbessert. Die Minister forderten auch die
Türkei auf, das Assoziierungsabkommen mit der EU auch auf Zypern
anzuwenden und damit die Beitrittsverhandlungen wieder in Gang zu
bringen.