Friedrich über Gabriel empört: merkwürdiges Demokratieverständnis

27.05.2014 15:16

Berlin (dpa) - Unionsfraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) empört
sich über SPD-Chef Sigmar Gabriel, der den Konservativen in Europa
eine Trennung von der ungarischen Regierungspartei Fidesz und der
Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi geraten hat. «Forza
Italia und Fidesz sind ein fester Bestandteil der EVP und bleiben es
auch», sagte Friedrich am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in
Berlin. Die EVP sei eine fest in Europa verankerte Parteienfamilie,
die mit einer gemeinsamen Wertebasis die europäische Integration
vorangetrieben habe. Friedrich: «Die Forderung der SPD offenbart ein
merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Vielfalt in Europa.»

Gabriel hatte gesagt, die Sozialdemokraten würden nicht um einer
Mehrheit willen mit Populisten oder Europa-Gegnern koalieren. Das
erwarte er auch von den Konservativen. So hätten Fidesz oder Forza
Italia in der EVP-Fraktion nichts zu suchen. CDU und CSU müssten für
Klarheit sorgen. Friedrich sagte, Gabriel solle sich Gedanken über
Linksextreme in der sozialdemokratischen Parteienfamilie machen.



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