EU holt wegen Korruptionsvorwürfen im Kosovo unabhängigen Experten

04.11.2014 19:30

Brüssel (dpa) - Korruptionsvorwürfe gegen Mitarbeiter der EU-Polizei-
und Justizmission im Kosovo (Eulex) sollen unter Aufsicht eines
unabhängigen Experten untersucht werden. Die neue EU-Außenbeauftragte
Federica Mogherini kündigte am Dienstag an, den Namen des Experten in
den nächsten Tagen bekanntzugeben. Es müsse sichergestellt werden,
dass alle EU-Missionen glaubwürdig bleiben, sagte sie. Die Vorwürfe
richten sich unter anderem gegen zwei hochrangige Eulex-Juristen. Sie
sollen Verfahren im Gegenzug für Schmiergeldzahlungen eingestellt
haben. Zudem soll es Versuche gegeben haben, Medienberichterstattung
über die Affäre zu verhindern.

Die EU-Mission Eulex wurde 2008 gestartet. Ihr Ziel ist es, die
Verantwortlichen des Kosovo «durch Beobachtung, Begleitung und
Beratung in allen Rechtsstaatsfragen, besonders bei Polizei, Justiz,
Zoll und Strafvollzug, zu unterstützen». Zuletzt waren mehr als 2000
Mitarbeiter dafür im Einsatz.