Europarats-Generalsekretär: Europa ist noch nicht frei von Folter

02.03.2015 11:55

Straßburg (dpa) - Europa ist nach Worten des Generalsekretärs des
Europarates, Thorbjørn Jagland, noch nicht frei von Folter. Die 47
Mitgliedsländer des Europarates müssten weiterhin energisch gegen
Folter und Gewalt durch Polizeibeamte sowie gegen unzumutbare
Haftbedingungen vorgehen, sagte er am Montag in Straßburg. Anlass war
eine Konferenz über die Arbeit des Antifolterkomitees des Europarates
(CPT), das in diesem Jahr seinen 25. Jahrestag begeht.

Bei dem Treffen erörtern rund 200 Grundrechtsexperten, Mediziner und
Juristen Probleme der Straflosigkeit brutaler Beamter in
Polizeidienststellen und Gefängnissen, unmenschliche Haftbedingungen,
und den Umgang mit Flüchtlingen. Das Komitee kontrolliert überall

dort, wo Menschen ihrer Freiheit beraubt sind. Missstände werden den
Regierungen vertraulich gemeldet und Verbesserungsvorschläge gemacht.

In Konfliktgebieten wie der Ukraine, in Russland und in der Türkei
hat das Antifolterkomitee wiederholt folterähnliche Gewalt
angeprangert. Die schärfste Waffe des Komitees ist eine öffentliche
Rüge, wenn nach wiederholten Ermahnungen keine Besserung eintritt.
Der erste Kontrollbesuch des CPT im Mai 1990 galt Österreich. Seitdem

gab es 370 Besuche in allen Europaratsländern.