EU-Parlamentarier rügen Einreiseverbote nach Russland

01.06.2015 02:00

Brüssel (dpa) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des
Europaparlaments, Elmar Brok, hat die russische Liste mit
Einreiseverboten für Dutzende europäische Politiker, Beamte und
Militärs als inakzeptabel und willkürlich verurteilt. Keine der
Personen darauf habe etwas Rechtswidriges getan. «Das ist ein
deutlicher Unterschied zu den Sanktionen der EU gegen russische
Personen», sagte der CDU-Politiker der «Passauer Neuen Presse»
(Montag). Es handele sich um eine «Show für die eigene Bevölkerung»

und eine «symbolische Retourkutsche».

Die Vorsitzende der Grünen im EU-Parlament, Rebecca Harms,
verurteilte die Liste ebenfalls als «willkürlich». Der Hannoverschen

«Neuen Presse» (Montag) sagte sie: «Ich habe mich bemüht, die Liste

zu verstehen, aber werde daraus nicht schlau.» Harms, deren Name sich
ebenfalls auf der Liste befindet, hat bereits seit Herbst 2014 ein
unbefristetes Einreiseverbot nach Russland.

Die russische EU-Delegation in Brüssel hatte verschiedenen
europäischen Stellen vor einigen Tagen die Liste mit 89 Politikern,
Beamten und Militärs aus ganz Europa übergeben, die offiziell nicht
mehr nach Russland einreisen dürfen. Darunter finden sich acht
Deutsche.



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