EU normalisiert Beziehungen mit Kuba

11.03.2016 19:16

Die EU und Kuba einigen sich auf einen Neustart ihrer Beziehungen.
Die EU spricht von einem «historischen» Schritt. Historisch ist
gerade vieles in Havanna. So wie ein baldiger Besuch aus dem Norden.

Havanna (dpa) - Die Europäische Union (EU) hat sich mit dem
sozialistischen Kuba auf eine Normalisierung der bilateralen
Beziehungen verständigt. Beide Seiten unterzeichneten am Freitag in
Kubas Hauptstadt Havanna einen Vertragsentwurf für ein Rahmenabkommen
für politischen Dialog und Zusammenarbeit. Die Einigung nach
zweijährigen, teilweise schwierigen Verhandlungen wurde kurz vor
einem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in dem
Karibikstaat verkündet.

«Das ist ein historischer Schritt in unseren Beziehungen», sagte die
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Havanna mit Blick auf den
diplomatischen Neustart. Das Abkommen muss nun vom EU-Parlament und
vom kubanischen Parlament gebilligt werden.

Beide Seiten hoffen, den Vertrag bald offiziell unterzeichnen zu
können, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Mit dem Abkommen
will die EU ihre Beziehung zu Kuba auf eine neue Grundlage stellen.
Das Verhältnis wurde bisher vom «Gemeinsamen Standpunkt» von 1996
geprägt, in dem eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem
sozialistischen Karibikstaat verlangt wird. Kuba ist das einzige Land
in Lateinamerika, das bisher kein Abkommen über einen politischen
Dialog mit der EU geschlossen hat.

Der karibische Inselstaat fährt seit Jahren einen vorsichtigen
Öffnungskurs. Neben marktwirtschaftlichen Reformen leitete Kuba Ende
2014 eine historische Wende in ihren Beziehungen zu den USA ein.
Beide Länder eröffneten im vergangenen Sommer wieder Botschaften in
Washington und Havanna nach einer jahrzehntelangen Eiszeit.

Zwischen dem 20. und 22. März will Obama als zweiter US-Präsident
überhaupt Kuba besuchen. Ziel der neuen US-Politik sei es, durch
Dialog zu mehr Veränderungen auf Kuba beizutragen, heißt es. Auch die
EU will mit der Annäherung Kubas Staatschef Raúl Castro (84) zu mehr
Reformen bewegen.