Verteidigungsminister reden über Zukunftsprojekte

26.09.2016 19:00

Bratislava (dpa) - Deutschland und Frankreich wollen am Dienstag
(8.30 Uhr) bei einem EU-Ministertreffen in Bratislava für ihre
jüngste Initiative zur europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik werben. Die Vorschläge der
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihres
französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian sehen unter anderem den
Aufbau eines EU-Sanitätskommandos sowie eines Logistik-Knotenpunktes
vor. Zudem soll das Eurokorps ausgebaut und intensiver in EU-Einsätze
eingebunden werden.

Mittelfristig muss aus deutsch-französischer Sicht ein
EU-Hauptquartier für militärische und zivile Einsätze entstehen. Nach

dem Brexit-Referendum gilt ein solches Projekt nicht mehr als
unwahrscheinlich, da zuletzt hauptsächlich Großbritannien Vorbehalte
gegen gemeinsame Verteidigungsprojekte geäußert hatte. Neue
Grundsatzentscheidungen zur europäischen Verteidigungszusammenarbeit
sollen beim EU-Gipfel im Dezember getroffen werden.

Weitere Themen beim Verteidigungsministertreffen in der slowakischen
Hauptstadt sind die Zusammenarbeit der EU mit der Nato sowie die
laufenden Militäreinsätze. Zuletzt beschloss die EU unter anderem
eine Ausweitung der Operation «Sophia» vor der libyschen Küste. Sie
soll vor allem zur Eindämmung der illegalen Migration aus Afrika
beitragen.