CSU-Europapolitiker Weber schlägt Flüchtlingskontingente vor

11.01.2017 03:45

Brüssel (dpa) - Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will für die
Aufnahme von Flüchtlingen in der Europäischen Union künftig nur noch

begrenzte Kontingente. Den Vorschlag machte der Fraktionschef der
Europäischen Volkspartei im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur
in Brüssel. «Hilfe ja, aber mit Maß und Ziel», sagte Weber.

Vorrang sollten besonders schutzbedürftige Menschen haben, die
bereits im Herkunftsgebiet ausgesucht werden. «Letztes Jahr kamen vor
allem junge Männer nach Deutschland, Schweden oder Österreich», sagte

der EVP-Fraktionschef. «Nach humanitären Kriterien müsste man
zunächst einmal schauen, wer besonders dringend Hilfe braucht, etwa
alte Menschen, Kinder oder vergewaltigte Frauen.»

Zur Bestimmung der Kontingente sollen die EU-Staaten zunächst einmal
sagen, wie viele Menschen sie aufnehmen wollen. Mittelfristig müsse
man dann zu einem verbindlichen Verteilmechanismus kommen. Weber
wollte keine Zahl nennen, wie viele Menschen Europa insgesamt pro
Jahr aufnehmen würde. «Es geht um die Leistungsfähigkeit des
Kontinents», sagte er. Die Kontingente sollten aber «ambitioniert»
sein.

Damit unterstützt Weber Vorschläge aus Österreich, die EU-Asylpolitik

völlig neu aufzustellen. Die Idee aus Wien, EU-Asylanträge nur noch
im Ausland anzunehmen und zu bearbeiten, sieht er indes skeptisch.
Bei instabilen Ländern wie Libyen sei das vorerst nicht praktikabel.
«Das Modell lässt sich heute noch nicht generell machen, ist aber ein
möglicher Ansatz», sagte Weber.